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NRW Ausnahmen

  1. Soziale und finanzielle Härten Ausnahmen

Eine Befreiung kann beantragt werden, wenn nachgewiesen werden kann, dass bestimmte Anforderungen erfüllt sind unten detailliert werden. Diese Ausnahmen sind zeitlich begrenzt.

1.1  Allgemeine Anforderungen

1.1.1       Das Fahrzeug wurde von dem jetzigen Besitzer vor 1.1.2008 registriert.

1.1.2       Eine Nachrüstung des Fahrzeugs, die den Fahrzeugeintritt in die LEZ ermöglichen würde, ist technisch nicht möglich. Dies muss im letzten Jahr durch einen technisch kompetenten Sachverständigen (in der Regel TÜV oder ähnlich) nachgewiesen werden.

1.1.3       Es gibt kein anderes Fahrzeug, dass der eingetragene Eigentümer verwenden können, erfüllt die Anforderungen der Umweltzone.

1.1.4       Ein Ersatzfahrzeug ist wirtschaftlich nicht möglich / rentabel.
Für eine Privatperson ist dies in der Rechtsordnung der ZPO verlegt. Ein Ersatz ist wirtschaftlich nicht möglich, wenn das monatliche Nettoeinkommen unter dem Niveau weiter unten aufgeführt (Stand 2011):
Eine Einzelperson ohne Unterhaltsberechtigte: 1130,00 €
Jemand mit 1 abhängig:                  1560,00 €
Jemand mit 2 Angehörigen:                1820,00 €
Jemand mit 3 Angehörigen:                2110,00 €
Jemand mit 4 Angehörigen:                2480,00 €
Jemand mit 5 Angehörigen:                3020,00 €

Für diese Unternehmen muss von einem Wirtschaftsprüfer (Steurberater), dass ein Kauf von einem Fahrzeug, das die LEZ geben könnte, wäre das Unternehmen Existenz gefährden nachgewiesen werden.

 

1.2  Besondere Anforderungen für bestimmte Fahrten
Wenn die Anforderungen in 1.1 erfüllt sind, dann kann eine Freistellung für die folgenden Zwecke gegeben werden

1.2.1 Private / Geschäftsreisen

1.2.1.1 Trip auf technische Anlagen, Reparatur von Bauschäden aus Wasser-, Gas-oder elektrischen Schaden zu reparieren

1.2.1.2. Reisen der sozialen Hilfe oder Pflege

1.2.1.3 Reisen für erforderliche Krankenhaus oder Arztbesuche

1.2.1.4 Coach Destinationen

 

1.2.2. Öffentliche Fahrten

1.2.2.1 Reisen, um die Bevölkerung mit notwendigen Gütern für die Lebensmittelgeschäfte, Apotheken, Altenheimen, Krankenhäusern und ähnlichen Einrichtungen, sowie wöchentliche und spezielle Märkte zu bedienen

 

1.3  Besondere Anforderungen an soziale oder Fahrzeug spezifische Gründe

Wenn die Anforderungen in 1.1 erfüllt sind, dann kann eine Freistellung für die folgenden Zwecke gegeben werden
1.3.1 Behinderte Personen, die Schwierigkeiten mit einem Behindertenausweis (§3 Abs. 2 Nr. 2) haben, mit "G" oder Personen mit einem orangefarbenen Behindertenparkausweis (§46 Abs. 1 Nr. 11 StVO) dieses Fahrzeug

1.3.2. Spezialfahrzeuge mit besonderen Geschäftsideen (zB historische Busse für Hochzeiten oder Stadt Besuche)

1.3.3. Spezialfahrzeuge mit hohen Kosten zu ersetzen oder nachzurüsten und geringer Laufleistung im LEZ (sehr schwere Fahrzeuge, Showmans Fahrzeuge, Fahrzeuge mit Arbeit Anpassungen, die für diese besonderen Anforderungen (zB Messfahrzeuge, Medien Fahrzeugen und den Handwerker Werkstattwagen) verwendet werden,

1.3.4 Besondere Härtefälle, für die die Existenz von der LEZ gefährdet. Solche Härtefälle sollten von einem Wirtschaftsprüfer (Steurberater) nachgewiesen werden.

 

  1. Ausnahmen von Fahrzeugflotten

Die Flotte Regeln ermöglichen es Unternehmen mit Flotten zu ersetzen oder nachzurüsten ihre Fahrzeuge stufenweise die LEZ erfüllen. Dies ist zusätzlich zu den Härten Ausnahmen.

Für das Geschäft mit 2 oder mehrere Lastkraftwagen (Klasse N) oder Trainer (Klasse M2 und M3), Die nicht für den öffentlichen Verkehr tätig sein kann, zeitlich begrenzte Ausnahmen für einzelne Fahrzeuge, wenn eine bestimmte Anzahl von Fahrzeugen in der Flotte der LEZ erfüllen gelten. Das Fahrzeug muss von dem jetzigen Besitzer (oder rechtlich die gleichen Anbieter) vor 1.1.2008 registriert worden sein.
 

Zeitskala

Anzahl der befreiten Fahrzeugen (Ausnahme: Emissionsklasse 1 (keine Plakette))

Erforderliche Anzahl der Einhaltung Fahrzeuge

Bis 31.12.13

1

1

Bis 31.12.14

1

2

Bis 31.12.15

1

3


Die Steuerbefreiung ist auf ein Jahr begrenzt und kann neu beantragt werden. Diese Ausnahmen werden auf 31.12.15 beenden.

 

  1. Ausnahmen für Busse im öffentlichen Dienst

Busse mit roten und gelben Aufklebern, die öffentliche Verkehrsdienste nach §§42, 43 PBefG betreiben oder für den Schulbusverkehr nutzen, können befristete Ausnahmen beantragen. Das Fahrzeug muss vor dem 1.1.2008 (rote Aufkleber) oder 1.1.11 (gelbe Aufkleber) vom derzeitigen Besitzer (oder rechtlich dem gleichen Besitzer) registriert worden sein. Es gibt keine Ausnahmen für Fahrzeuge, die nicht für einen Aufkleber zugelassen sind.

Ausnahmen für Fahrzeuge mit roten Aufklebern ist bis 31.12.12 und für diejenigen mit gelben Aufklebern bis 31.12.15 möglich. Diese Daten könnten verlängert werden bis zu 2 Jahren für die Abdeckung der Spitzenzeiten für öffentliche Verkehrsmittel für die Schule Reisen oder für große Ausstellungen, reservieren Fahrzeugen.

 

  1. Ausnahmen für Reisemobile

Für Reisemobile für die Fahrt von zu Hause bis zur nächsten Autobahn Ausnahmen kann angewendet werden, wenn:

4.1  Das Fahrzeug muss von dem jetzigen Besitzer vor 1.1.2008 registriert worden sein.

4.2  Eine Nachrüstung des Wohnmobils, die den Einstieg in die LEZ ermöglicht, ist technisch nicht möglich oder kostet mehr als 4500- €. Dies muss im letzten Jahr durch einen technisch kompetenten Sachverständigen (in der Regel TÜV oder ähnlich) nachgewiesen werden.

 

  1. Befreiungen von anderen Orten

 5.1  Vereinfachter Nachweis

Wird die Freigrenze ist weniger als 2 Jahre alt eine Härte Befreiung gemäß 1.2 oben dargelegt) nicht braucht, um zu beweisen, dass sie die Anforderungen erfüllen in 1.1 wieder. Die bestehende Ausnahmeregelung ist ausreichender Beweis.

 5.2  Die gegenseitige Anerkennung von anderen Befreiungen

Wenn eine Ausnahme nach 1.3 oder 2 über ein anderes LEZ gewährt worden, so dass die Befreiung muss sichtbar im Fahrzeug platziert werden.

 

Haftungsausschluss:
Diese Ausnahmen sind für Ihre Richtwerte aufgeführt. Sie sind nicht offiziell übersetzt und sind als im Winter Strom 2012 / 3. Das Original auf der Stadt / regionalen / nationalen Website ist die einzige genaue Quelle.

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